Schlagwort: DIE LINKE

  • Aufruf des fds-Brandenburg: "Kein weiter so!"

    09.03.2015
    Am kommenden Wochenende, dem 13. und 14. März findet in Brandenburg eine sogenannte Aktivenkonferenz der Landespartei DIE LINKE.Brandenburg statt. Auch unser fds-Landesverband und seine Mitglieder werden an dieser Konferenz teilnehmen und mitdiskutieren. In Vorbereitung auf das zweitägige Treffen hat der fds-LandessprecherInnenrat Brandenburg eine Einladung zum Diskurs mit den Mitgliedern der Partei formuliert. In ihrem Schreiben, das wir an dieser Stelle dokumentieren möchten, werben sie für eine fortgesetzte und intensive Debatte über die Ergebnisse des Wahlergebnisses bei den letzten Landtagswahlen und die Rolle der Partei in der Neuauflage der rot-roten-Koaltionsregierung.
  • Zur Dialektik von Regierungsbeteiligung und Gesellschaftskritik

    06.03.2015
    Unser fds-Landessprecher aus Brandenburg, Moritz Kirchner, setzt sich in der ersten Ausgabe der brandenburger fds-Schriftenreihe mit dem Spannungsbogen zwischen Gesellschaftskritik und Regierungsbeteiligungen der Partei DIE LINKE auseinander. Zur Einleitung schreibt Kirchner:
  • Ja zu Griechenland - Ja zu SYRIZA

    26.02.2015
    Die "Zeitung" mit den vier Großbuchstaben wirbt heute großseitig für ein Nein bei der morgigen Abstimmung im Bundestag über das Kreditprogramm für Griechenland! Wir werben für ein JA - Ein JA zu Griechenland und ein JA zu SYRIZA. Also: Einfach runterladen, ausdrucken und morgen mit JA stimmen! Euer fds!
  • LINKE-Minister werben für "JA" zum Kreditprogramm

    25.02.2015
    Europaminister Hoff & Markov werben in einem Schreiben an ihre Parteiführung für eine Zustimmung der Linksfraktion im Bundestag zum Kreditprogramm für Griechenland. Wir dokumentieren das entsprechende Schreiben.
  • LINKE zieht gestärkt in die Hamburger Bürgerschaft ein

    20.02.2015
    Uns haben einige Zuschriften erreicht, in denen um etwas mehr Informationen gebeten wurde. Und deshalb haben wir uns entschieden, heute einen Extra-Beitrag zum Hamburger Wahlergebnis zu veröffentlichen. Denn in der Tat, nicht nur für die Landespartei in Hamburg ist dieser Erfolg ein Meilenstein, auch für die Bundespartei und die noch wahlkämpfenden GenossInnen in Bremen, die sich im Mai dem Votum der Bremerinnen und Bremer stellen, ist das Ergebnis aus der Hansestadt ein sehr wichtiges. Grund genug also, genauer hinzuschauen.
  • Stellungnahme: "Ihr sprecht nicht für uns!"

    18.11.2014
    Im Folgenden dokumentieren wir eine Stellungnahme von Mitgliedern der Partei DIE LINKE im Zusammenhang mit der Einladung von zwei Journalisten in den Deutschen Bundestag am 10. November 2014 durch Inge Höger (MdB) und Annette Groth (MdB), für die es im Vorfeld und besonders im Nachgang viel (innerparteiliche) Kritik gab.
  • Die Vereinten Nationen und das Völkerrecht stark machen

    23.10.2014
    In dem nun vorliegenden Papier "Die Vereinten Nationen und das Völkerrecht stark machen" aus unserer fds-Schriftenreihe (2/2014) dokumentieren wir den "Aufruf der 14", das fds-Papier an den Parteivorstand sowie die Vorrortberichte von der türkisch-syrischen Grenze.
  • Verankern, Verbreitern, Verbinden - aber wie?

    21.10.2014
    Es stimmt: Die weitere Parteientwicklung muss mit einer Diskussion um deren strategische Orientierung verbunden werden. Nur durch »verankern, verbreiten, verbinden« (Kipping/Riexinger 2013) kann die LINKE politisch attraktiver und stärker werden: an Mitgliedern, WählerInnen und politischer Substanz, aber letztlich – und das ist entscheidend – in ihrer politischen Durchsetzungsfähigkeit. Die Frage ist, ob der in dem Papier von den Parteivorsitzenden gewählte Ansatz umstandslos geeignet ist, dieses Ziel zu erreichen. Unsere fds-Mitglieder Stefan Hartmann und Klaus Lederer haben da einige Fragen und Bedenken.
  • Der Brandenburger Koalitionsvertrag aus reformsozialistischer Perspektive

    19.10.2014
    Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und LINKE in Brandenburg wurde am 10. Oktober 2014 auf einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Das "forum demokratischer sozialismus" (fds) veröffentlicht an dieser Stelle eine Auseinandersetzung mit dem vorliegenden Koalitionsvertrag im Rahmen seiner "Schriftenreihe".
  • Sondierungsgespräche in Thüringen

    30.09.2014
    Wer die mediale Berichterstattung verfolgte, konnte hingegen den Eindruck gewinnen, dass die drei Parteien sich bislang ausschließlich über die Aufarbeitung der DDR-Geschichte verständigt hätten. Dies ist, wie man sehen kann, nicht der Fall. Dennoch ist die Debatte über die von Linkspartei, SPD und Grünen in Thüringen verabschiedete Erklärung "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte" in vollem Gange. Diese Debatte ist wichtig und unabhängig davon, ob man sich mit der Begrifflichkeit"Unrechtsstaat" einverstanden erklärt oder nicht, sollte diese Diskussion den Blick auf die tatsächlich in Thüringen bestehende Chance eines Regierungswechsels und die dort verabredeten linksreformerischen Maßnahmen (s.o.) nicht aus dem Blick geraten.
  • Die Vereinten Nationen und das Völkerrecht stark machen

    30.08.2014
    Seit einigen Wochen wird auch in der Partei DIE LINKE intensiv über eine Positionierung zur Beendigung des Krieges in Nordirak, vor allem gegenüber der islamistischen Terrorarmee “IS” debattiert. Und auch die Mitglieder des Parteivorstandes werden sich an diesem Wochenende, kurz vor der Regierungserklärung der Kanzlerin und anschließenden Debatte im Deutschen Bundestag mit diesem sehr schwierigen und vielschichtigen Thema auseinandersetzen. Wir möchten es als BundesprecherInnen des „forum demokratischer sozialismus“ (fds) nicht unterlassen, ihnen unseren Debattenstand zur Kenntnis und Diskussion zu geben.
  • Weg für einen Neuanfang frei machen

    26.08.2014
    Es sei notwendig, so die fds-Bundessprecher weiter, einen Neuanfang in der Hauptstadt zu ermöglichen. „Dazu aber sind Neuwahlen notwendig. DIE LINKE in Berlin steht für einen Politikwechsel in der Innen-, Sozial- und Stadtpolitik. Im Verbund mit einer rot-roten Landesregierung in Brandenburg könnten so endlich die Potentiale der gesamten Region gemeinsam genutzt und entwickelt werden.“
  • Ein UN-Einsatz gegen die Grausamkeiten

    12.08.2014
    DIE LINKE kann sich gerade wegen ihres humanistischen und antimilitaristischen Gründungskonsenses hier nicht wegducken. Sie muss sich vielmehr mit der Frage auseinandersetzen, ob nach Abwägung aller Umstände und Informationen, die nunmehr auch durch unabhängige nichtstaatliche Organisationen vorliegen, ein Einsatz der Vereinten Nationen zum Schutz der Geflohenen und den quasi in IS-Geiselhaft befindlichen Menschen in der Region gerechtfertigt wäre.
  • Erklärung des Bundesvorstandes des fds

    20.07.2014
    Einige der aktuell stattfindenden Demonstrationen zum Israel-Gaza-Konflikt in Deutschland und Europa haben in Teilen eine neue, leider traurige Qualität erreicht. Ob in Berlin, Göttingen, Paris oder jüngst in Essen: Das Eintreten für eine friedliche Lösung im Nahostkonflikt gerät zunehmend in den Hintergrund, ...