Rot-Rot-Grün

  • Aufruf des fds-Brandenburg: "Kein weiter so!"

    09.03.2015
    Am kommenden Wochenende, dem 13. und 14. März findet in Brandenburg eine sogenannte Aktivenkonferenz der Landespartei DIE LINKE.Brandenburg statt. Auch unser fds-Landesverband und seine Mitglieder werden an dieser Konferenz teilnehmen und mitdiskutieren. In Vorbereitung auf das zweitägige Treffen hat der fds-LandessprecherInnenrat Brandenburg eine Einladung zum Diskurs mit den Mitgliedern der Partei formuliert. In ihrem Schreiben, das wir an dieser Stelle dokumentieren möchten, werben sie für eine fortgesetzte und intensive Debatte über die Ergebnisse des Wahlergebnisses bei den letzten Landtagswahlen und die Rolle der Partei in der Neuauflage der rot-roten-Koaltionsregierung.
  • Wir gratulieren Bodo Ramelow zur Wahl

    05.12.2014
    "Kurt Tucholsky sagte dereinst: 'Deutschland ist eine anatomische Merkwürdigkeit: Es schreibt mit der Linken und tut mit der Rechten.' Wir freuen uns, dass selbst Tucholsky mit seiner spitzen Feder nicht immer Recht behalten sollte, auch wenn es noch einmal acht Dekaden brauchte, um ihn zu widerlegen.
  • Der Brandenburger Koalitionsvertrag aus reformsozialistischer Perspektive

    20.10.2014
    Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und LINKE in Brandenburg wurde am 10. Oktober 2014 auf einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Das "forum demokratischer sozialismus" (fds) veröffentlicht an dieser Stelle eine Auseinandersetzung mit dem vorliegenden Koalitionsvertrag im Rahmen seiner "Schriftenreihe".
  • Sondierungsgespräche in Thüringen

    30.09.2014
    Wer die mediale Berichterstattung verfolgte, konnte hingegen den Eindruck gewinnen, dass die drei Parteien sich bislang ausschließlich über die Aufarbeitung der DDR-Geschichte verständigt hätten. Dies ist, wie man sehen kann, nicht der Fall. Dennoch ist die Debatte über die von Linkspartei, SPD und Grünen in Thüringen verabschiedete Erklärung "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte" in vollem Gange. Diese Debatte ist wichtig und unabhängig davon, ob man sich mit der Begrifflichkeit"Unrechtsstaat" einverstanden erklärt oder nicht, sollte diese Diskussion den Blick auf die tatsächlich in Thüringen bestehende Chance eines Regierungswechsels und die dort verabredeten linksreformerischen Maßnahmen (s.o.) nicht aus dem Blick geraten.
  • Weg für einen Neuanfang frei machen

    26.08.2014
    Es sei notwendig, so die fds-Bundessprecher weiter, einen Neuanfang in der Hauptstadt zu ermöglichen. „Dazu aber sind Neuwahlen notwendig. DIE LINKE in Berlin steht für einen Politikwechsel in der Innen-, Sozial- und Stadtpolitik. Im Verbund mit einer rot-roten Landesregierung in Brandenburg könnten so endlich die Potentiale der gesamten Region gemeinsam genutzt und entwickelt werden.“
  • Merkel ist keine Zukunftsoption für Europa – und damit auch nicht in Deutschland

    10.07.2014, Dominic Heilig
    Ziel der LINKEN ist es, mit den drei bevorstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen in diesem Spätsommer einen ‚roten Gürtel‘ ums Kanzleramt zu legen und so einen Einstieg in den Ausstieg dieser Großen Koalition möglich zu machen. Wir hoffen, dass sich auch Cem Özedmir an diesem Ausstiegsprojekt beteiligt und inhaltliche Grundlagen befördert, die ein schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene ausschließen. Eine Laufzeitverlängerung für Merkel kann es nicht geben“, so Heilig und Neuhaus-Wartenberg.
  • Das Richtige und das Notwendige

    08.01.2014, Michael Brie und Dieter Klein
    Neues Deutschland: Der Ausgang der Bundestagswahlen hat deutlicher denn je gemacht: Erst wenn SPD und Grüne sich wirklich entschieden auf einen Politikwechsel einlassen, könnte die plurale Linke die Merkel-Union aus dem Sattel werfen. Sonst bleibt es dabei, dass einzelne Reformen wie der Mindestlohn in die neoliberale Politik integriert werden ...
  • Linkes Lager?

    13.11.2013, neues deutschland
    Gibt es ein linkes Lager in der Bundesrepublik? Und wenn ja: wie viele? »neues deutschland« hat eine Debatte über rot-rot-grüne Bündnisse und gesellschaftliche Mehrheiten eröffnet, es geht darin um fehlende Erzählungen für einen Politikwechsel und die kommenden Herausforderungen, die nicht bloß eine Frage der Kooperationsbereitschaft von Parteien ist. Autoren bisher: Benjamin Mikfeld, Arno Klönne, Albrecht von Lucke, Tom Strohschneider
  • Ein neues Crossover

    08.11.2013, Peter Brandt, André und Michael Brie, Frieder Otto Wolf
    Der Widerspruch zwischen den von linken, sozialen und ökologischen Kräften behaupteten Handlungsnotwendigkeiten und der politischen Realität ist nach den Bundestagswahlen noch größer geworden. Das Wahlergebnis ist deshalb auch eine intellektuelle Herausforderung.
  • Schwarz-rot statt rot-grün-rot in Hessen?

    08.11.2013, Benjamin-Immanuel Hoff
    Der Trend in Hessen geht derzeit eher schwarz-rot als zu schwarz-grün oder rot-grün-rot. Eine solche Entscheidung wäre zwar bedauerlich aber keineswegs ein Anlass, über das zur politischen Folklore gehörende Maß hinaus zu meckern. Dies würde die gemeinsame Gesprächsbasis wieder in Frage stellen und wäre ein größerer Schaden für rot-grün-rot in Zukunft, als das Nichtzustandekommen eines solchen Bündnisses jetzt.
  • »Regieren ist kein Selbstzweck«

    03.11.2013
    DIE LINKE Hessen befindet sich zurzeit in Sondierungsgesprächen mit SPD und Grünen über eine mögliche gemeinsame Regierungskoalition. Welche Kompromisse sie dafür eingehen würde und welche um keinen Preis, erklärt die Fraktionsvorsitzende Janine Wissler im marx21-Gespräch
  • Hessen ist das derzeit spannendste rot-grün-rote Labor

    26.10.2013, Benjamin-Immanuel Hoff
    In keinem Bundesland haben die drei Parteien bislang so ernsthaft, unaufgeregt und insgesamt offen über ein rot-grün-rotes Bündnis verhandelt. Das allein ist bereits ein Fortschritt im Diskurs zwischen den drei Parteien. Die Akteure der drei Parteien in Thüringen und Sachsen, in denen 2014 gewählt wird, aber auch andere Bundesländer können und sollten genau beobachten, wie in Hessen verhandelt, die Beziehungen zwischen den drei Parteien entideologisiert und Vertrauen - bei allen Auf und Ab, die zu einem solchen Prozess dazu gehören - hergestellt wird.
  • Außenpolitik in Rot-Rot-Grün

    01.03.2013, Christoph Widdau (WeltTrends)
    Außenpolitik in Rot-Rot-Grün Was spricht eigentlich gegen die Regierungskombination Rot-Rot-Grün auf der Ebene des Bundes? Gegen die konkrete Herrschaftskooperation der sich als mehr oder minder links verstehenden deutschen Parteien? Reflexartig fällt das Schlagwort: Außen- und Sicherheitspolitik! Die Militärinterventionen in Afghanistan, Irak und Kosovo lehnte Die Linke konsequent ab ...
  • Linksreformistische Europa- und Außenpolitik

    01.03.2013
    Papier der Track-Gruppe 5 von Nadja Douglas (Die Linke), Myriam Riedel (SPD), Erhard Crome (Die Linke), Maria Maltschnig (SPÖ), Karl-Heinz Niedermeyer (SPD) und Christian Beck (B’90/Grüne) Parlamentarisierung der EU für die Rückgewinnung politischer Steuerungsfähigkeit Das Europäische Parlament (EP) muss aufgewertet werden: Zum einen muss seine Stellung innerhalb des Institutionengefüges der EU gestärkt werden, indem es dem Rat gleichberechtigt gegenübergestellt wird ...
  • Offenen Fragen nicht aus dem Weg gehen. Was fehlt für Rot-Rot-Grün?

    01.03.2013, Stefan Liebich (LINKE)
    Die Erarbeitung gemeinsamer Positionen des Mitte-links-Spektrums ist unabdingbar für eine tragfähige gemeinsame Regierung, die über eine fallweise thematische Zusammenarbeit hinausgeht. Ohne ein Aufeinanderzugehen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen kann die parlamentarische Dominanz des konservativ-bürgerlichen Spektrums zumindest in Deutschland nicht überwunden werden ...
  • Außenpolitik in Rot-Grün-Rot - eine fällige Debatte

    01.03.2013, Michael Kellner (Bündnis 90/Die Grünen)
    Es gibt eine linke Mehrheit in Deutschland. Insbesondere bei außenpolitischen Themen ist diese aber tief gespalten. Die Debatte um eine rot-grün-rote Außenpolitik ist überfällig. Sie darf aber nicht gefällig sein. Wer die Debatte will, soll nach Gemeinsamkeiten suchen. Die gibt es beispielsweise in den Bereichen Rüstungsexporte, Entwicklungszusammenarbeit oder zivile Krisenprävention ...
  • Ein starrer Blick nach vorn löst keine grundlegenden Widersprüche

    01.03.2013, Angelika Beer (Die Piraten)
    Ausgehend von der Überlegung, dass die Außen- undSicherheitspolitik der Hauptgrund für eine Inkompatibilität„linker“ Parteien inklusive der Linkspartei in Sachengemeinsame Regierungspolitik sei, loten die Autorinnen undAutoren des WeltTrends-Beitrags „Linksreformistische Europa und Außenpolitik“ Gemeinsamkeiten aus linksreformistischer Perspektive aus – und werden durchaus fündig: Stärkung des Europäischen Parlaments, faire Handelspolitik und Friedenssicherung ...
  • Zu kurz gesprungen. Was Rot-Rot-Grün trennt

    01.03.2013, Niels Annen (SPD)
    Über das Diskussionsstandspapier „Linksreformistische Europa- und Außenpolitik“ schreibt Christoph Sebastian Widdau, dass rot-rot-grüne Vorstellungen in den Bereichen Stärkung des europäischen Parlaments, Handelspolitik undFriedenssicherung kompatibel seien. Das ist mindestens eine gewagte These. Sicher: Das Papier nennt eine Reihe von Programmpunkten, die als Grundlage von gemeinsamem Handeln dienen können ...
  • Handelspolitik in Rot-Grün-Rot? Vorschläge für eine gemeinsame Agenda

    01.03.2013, Franziska Keller (Bündnis 90/Die Grünen)
    Die bislang geführte Debatte im Rahmen dieses Streitplatzes hat sich vor allem auf die Kluft zwischen Rot-Grün und (Dunkel-)Rot konzentriert, was beispielsweise die Frage von Auslandseinsätzen betrifft. Ich möchte eine weitere Gemengelage in einem anderen Politikfeld beleuchten: die Handelspolitik. Meine ...
  • Doch die Verhältnisse sind nicht so ..... Linke Außenpolitik fordert Kurskorrekturen

    01.03.2013, Wolfgang Gehrcke (LINKE)
    Wir haben in Deutschland nicht zu viel, sondern zu wenig Linksreformismus und zu wenige an der Sache orientierte Kontroversen zur Außenpolitik. Diesen Mangel nicht nur zu beklagen, sondern ihm Abhilfe zu verschaffen, ist das Verdienst dieses Streitplatzes. Die Diskussion mit der Regierungsfrage zu beginnen und auf sie zu konzentrieren kann allerdings das ganze Projekt in eine Schieflage bringen ...
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