DIE LINKE.

  • Stellungnahme: "Ihr sprecht nicht für uns!"

    18.11.2014
    Im Folgenden dokumentieren wir eine Stellungnahme von Mitgliedern der Partei DIE LINKE im Zusammenhang mit der Einladung von zwei Journalisten in den Deutschen Bundestag am 10. November 2014 durch Inge Höger (MdB) und Annette Groth (MdB), für die es im Vorfeld und besonders im Nachgang viel (innerparteiliche) Kritik gab.
  • Erklärung des Bundesvorstandes des fds

    20.07.2014
    Einige der aktuell stattfindenden Demonstrationen zum Israel-Gaza-Konflikt in Deutschland und Europa haben in Teilen eine neue, leider traurige Qualität erreicht. Ob in Berlin, Göttingen, Paris oder jüngst in Essen: Das Eintreten für eine friedliche Lösung im Nahostkonflikt gerät zunehmend in den Hintergrund, ...
  • Mindestlohn: Chance mindestens vertan! Für eine neue Agenda sozial

    06.07.2014
    Die Abstimmung über das Mindestlohngesetz der GroKo ist eine Chance für DIE LINKE. Zum einen, weil nun in einem zentralen Politikfeld bewiesen ist, dass DIE LINKE wo sie als Gesamtpartei mit hohem Engagement wirkt, Inhalte durchsetzen kann. Zum anderen, weil für die Partei selbst damit die Nabel- und Rückschau zu einem Schlusspunkt kommen könnte. Der Kampf gegen die vielfachen Ausnahmeregelungen des Gesetzes, um die Anhebung des Mindestlohns auf ein existenzsicherndes Niveau könnte die Begründung einer neuen sozialpolitischen Debatte in der LINKEN, aber auch mit den Gewerkschaften und in der Gesellschaft bedeuten. Nicht zuletzt kann hierin eine neue "Agenda sozial" für DIE LINKE begründet werden, die erneut sinn- und identitätsstiftend für alle Teile der Partei sein kann.
  • Paradoxien linker Positionen zur Krim-Krise

    21.03.2014, Moritz Kirchner
    Die Hauptgründe für die Krim-Krise sind das Scheitern des postsowjetischen Entwicklungsmodells am Exempel der Ukraine, aber auch neo-imperialistische Machtpolitik Russlands als Kompensation für dessen postsowjetisch-postimperiale Depression. Dennoch führt gerade die Krim-Krise zu wahrhaft paradoxen linken Positionen, welche die Widersprüchlichkeit der eigenen außenpolitischen Vorstellungen offenlegen, diesmal exemplifiziert an der komplexen Situation der Ukraine bzw. der Krim.
  • Nachdenken über die Zukunft einer linken Partei

    18.03.2014, René Lindenau
    Nur, wer die politischen Tarifbestimmungen von Staat, Gesellschaft und seinen Institutionen kennt, kann erfolgversprechend wie zielführend Beförderungsleistungen seiner politischen Inhalte im öffentlichen Politikbetrieb erbringen. Dazu gehört für DIE LINKE auch, immer eine umfassende Alternative zum existenten, Mensch und Natur verachtenden Kapitalismus im Gepäck zu haben ...
  • Einschätzung des Europaparteitages

    16.02.2014
    Liebe Genossinnen und Genossen, der Europaparteitag und die Bundesvertreterversammlung sind zu Ende und wir wollen Euch unsere Einschätzung zukommen lassen. Beginnen möchten wir mit der bittersten Entscheidung des Wochenendes. Unser Kandidat Dominic Heilig ist trotz einer hervorragenden Rede und der Unterstützung durch Petra Pau, trotz seines wochenlangen inhaltlichen Einsatzes, von dem auch wir als Forum Demokratischer Sozialismus (fds) profitiert haben, nicht nominiert worden ...
  • Mitglied! Entscheide!

    02.12.2013, Peer Jürgens, MdL Brandenburg
    Die SPD und die Grünen haben es vorgemacht – zu einer zentralen politischen Entscheidung kann man alle Mitglieder der Partei befragen. Ob Zustimmung zum Koalitionsvertrag oder Spitzenpersonal – basisdemokratische Mitentscheidung hält inzwischen auch Einzug in die Parteien. Auch DIE LINKE sollte künftig solche Mitgliederentscheide durchführen, meint Peer Jürgens, MdL in Brandenburg, in seinem Diskussionsbeitrag.
  • DIE LINKE. »verankern, verbreiten, verbinden«. Neuer Anlauf zur Parteientwicklung

    26.11.2013, Tom Strohschneider in: Neues Deutschland, 25.11.2013
    Die Parteivorsitzenden haben dem Vorstand ein 25-seitiges Papier mit dem Titel »Verankern, verbreiten, verbinden« vorgelegt. Sie wollen damit einen neuen Anlauf zu einer Diskussion über die politische Strategie und die Entwicklung der Partei unternehmen. Wir dokumentierten dieses Papier.
  • Kein »Weiter so«

    23.10.2013, Raju Sharma, Bundesschatzmeister, in: Disput 10/2013
    Finanziell ist die Wahl ein Schlag ins Kontor und bedeutet für das kommende Jahr im Vergleich zum Finanzplan 2013 Einnahmeverluste von fast einer Million Euro: Voraussichtlich 900.000 Euro wird DIE LINKE weniger aus der staatlichen Parteienteilfinanzierung erhalten, etwa 70.000 Euro fehlen uns an Mandatsträgerbeiträgen.
  • Unterm Strich - ein Erfolg. Matthias Höhn zur Bundestagswahl und was nun folgen muss.

    23.10.2013
    64 Abgeordnete bilden, wenn sie das geschickt anstellen, eine ziemlich schlagkräftige Truppe. Ich erwarte von der Fraktion, dass sie sich auf die Debatten konzentriert, die in der Gesellschaft geführt werden, nicht in irgendwelchen Hinterzimmern, und dass sie verinnerlicht, dass Personalentscheidungen nicht das Zentrum der Welt sind. Wir haben eine gewachsene Verantwortung mit der wahrscheinlichen Oppositionsführerschaft gegen eine Große Koalition. Das ist kein Pappenstiel, aber es ist auch eine große Chance für die Partei. Die muss sie nutzen, und das steht und fällt mit der Fraktion.
  • Einige Schlussfolgerungen aus der Bundestagswahl 2013

    01.10.2013, Benjamin-Immanuel Hoff
    In diesem Papier wird im Abschnitt 1 das Ergebnis der BTW2013 bezogen auf die Ergebnisse in den ost- und westdeutschen Ländern betrachtet. Im Abschnitt 2 wird die Ermöglichung von rot-(grün-)rot auf Bundes- und Landesebene als politisches Ziel beschrieben, aber davor gewarnt, ein solches Bündnis zum »politischen Projekt« zu überhöhen. Daraus folgen im abschließenden Abschnitt 3 Schlussfolgerungen insbesondere für den linksreformerischen Teil der Partei, u.a. die Ergebnisse von Göttingen nicht mehr nur zu akzeptieren, sondern produktiv zu nutzen sowie die Selbststilisierung als »PDS-Vertriebenenverband« endgültig aufzugeben und tatsächlich in der LINKEN anzukommen. Insgesamt versteht sich dieses Papier als Diskussionsvorschlag sowohl für den fds-Bundesvorstand (25.10.) und das fds-Bundestreffen (29.11./01.12.) als auch für all diejenigen, die an einer solchen Debatte interessiert sind.
  • Ein schwieriges Wahlergebnis

    27.09.2013, Dominic Heilig, Mitglied des Parteivorstandes
    Jedes Wahlergebnis hat seine Licht- und Schattenseiten. Von „glücklich“ bis „erleichtert“ kann man die Reaktionen bezeichnen. Verglichen mit dem zerstrittenen Bild vom Sommer 2012 sind die über acht Prozent vom vergangenen Wochenende ein glückliches Resultat. Dennoch: Nach der Stagnation der Partei als Dauerzustand bedarf es einer neuen Perspektive durch uns und durch Bewegung im rot-grünen Lager.
  • Ein sanfter Roter. Zum Tod von Lothar Bisky

    23.09.2013, Heinz Vietze in: Disput 09/2013
    Lothar war ein feiner Mensch, ein verlässlicher Freund, mutig, aufgeschlossen, uneitel, warmherzig, bescheiden, tolerant, leidenschaftlich, weltoffen, bodenständig, humorvoll, sich nicht vor Verantwortung drückend, aber auch nichts dagegen habend, wenn man ihm Lasten abnahm, charmant, lebenslustig, liebenswürdig, willensstark, verletzbar, emotional angreifbar ...
  • SPD-Chef Sigmar Gabriel würdigt verstorbenen Lothar Bisky

    14.08.2013
    Zum Tod von Lothar Bisky hat der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel den ehemaligen Vorsitzenden der Partei Die Linke in einem Schreiben gewürdigt und führte u.a. aus: "Alle, die sich für eine emanzipatorische Gesellschaft und mehr soziale Gerechtigkeit in Deutschland, Europa und der Welt einsetzen, haben mit Lothar Bisky einen klugen und besonnenen Mitstreiter verloren."
  • Wir trauern um Lothar Bisky

    13.08.2013, Benjamin Hoff
    Heute ist im Alter von 71 Jahren Lothar Bisky gestorben. Er war Gründungsvorsitzender der Partei DIE LINKE und von 2005 bis 2009 Mitglied der Fraktion im Bundestag, seitdem Mitglied des Europaparlamentes und Vorsitzender der Fraktion GUE/NGL. Im vergangenen Jahr trat er, überzeugter Reformer, dem forum demokratischer sozialismus (fds) bei. Wir sind traurig und vermissen ihn bereits jetzt.
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