Verankern, Verbreitern, Verbinden - aber wie?

Fragen an den Parteientwicklungsprozess von Stefan Hartmann und Klaus Lederer

21.10.2014

Die Partei DIE LINKE befindet sich zweifelsohne in einem Umbruchprozess. Nach der Euphorie der Gründerjahre nach 2007 und dem Einzug in den Deutschen Bundestag 2009 mit knapp zwölf Prozent der Stimmen, ist der Aufbau- und Verbreiterungsprozess der Partei "ins Stocken" geraten.

In den letzten Jahren mussten wir Mitgliederverluste hinnehmen, Kommunalfraktionen haben sich im Streit aufgelöst oder sind geschlossen aus der Partei DIE LINKE ausgetreten, Landtagsfraktionen konnten nicht überall gehalten oder ausgebaut werden und noch immer finden vor allem wenige jungen Menschen zu uns. Arbeitsfähige Strukturen aufrechtzuerhalten oder gar auszubauen fällt zunehmend - und das bundesweit - schwerer und damit ist auch eine wichtige Schanierfunktion zu gesellschaftlichen Bewegungen und Initiativen vor Ort in Gefahr.

Unsere Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger haben diese und viele weitere Tatsachen und daraus folgende Fragezeichen zum Anlass genommen, um in einen Prozess des "Verankern, Verbreitern und Verbinden" einzusteigen. Sie haben ein, zumindest im Parteivorstand diskutiertes Papier unter selben Titel vorgelegt.

Die beiden Parteivorstands- und fds-Mitglieder Stefan Hartmann und Klaus Lederer haben diesen noch auf Gremien eingeengten Diskurs aufgegriffen und folgendes Papier zuerst in der Zeitschift Luxemburg (2/2014) veröffentlicht. In diesem heißt es:

"Es stimmt: Die weitere Parteientwicklung muss mit einer Diskussion um deren strategische Orientierung verbunden werden. Nur durch »verankern, verbreiten, verbinden« (Kipping/Riexinger 2013) kann die LINKE politisch attraktiver und stärker werden: an Mitgliedern, WählerInnen und politischer Substanz, aber letztlich – und das ist entscheidend – in ihrer politischen Durchsetzungsfähigkeit. Die Frage ist, ob der in dem Papier von den Parteivorsitzenden gewählte Ansatz umstandslos geeignet ist, dieses Ziel zu erreichen. Wir haben da einige Fragen und Bedenken, die wir – anhand von ausgewählten Handlungsfeldern – zur Diskussion stellen wollen."

Wir veröffentlichen an dieser Stelle das Papier von Stefan Hartmann und Klaus Lederer in unserer "fds-Schriftenreihe" und bedanken und bei den Autoren für ihre Arbeit. Wir hoffen auf eine interessante Diskussion, an der sich das "forum demokratischer sozialismus" beteiligen wird.

(Die Ausgabe 1/2014 der fds-Schriftenreihe gibt es auch gedruckt und kann unter mathias.klaette@forum-ds.de angefordert werden.)

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