Der Brandenburger Koalitionsvertrag aus reformsozialistischer Perspektive

20.10.2014

Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und LINKE in Brandenburg wurde am 10. Oktober 2014 auf einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt.

Das "forum demokratischer sozialismus" (fds) veröffentlicht an dieser Stelle eine Auseinandersetzung mit dem vorliegenden Koalitionsvertrag im Rahmen seiner "Schriftenreihe".

Der Koalitionsvertrag wird nun von den Parteigremien und Mitgliedern diskutiert und bewertet. DIE LINKE in Brandenburg führt hierzu einen Mitgliederentscheid zur Entscheidung über den Koalitionsvertrag herbei. Dieser soll am 30.10.2014 beendet sein. Also nopch knapp zehn Tage Zeit, um sich eine Meinung zu bilden und inhaltliche wie strategische Fragen unter den Genossinnen und Genossen in Brandenburg, aber auch darüber hinaus, zu dikutieren.

Bereits am 11. Oktober 2014 fand eine sog. Aktivenkonferenz statt, seitdem finden sich die Genossinnen und Genossen in Basiskonferenzen zusammen und debattieren den vorliegenden Vertrag. Circa 7.000 Mitglieder der LINKEN im Landesverband Brandenburg sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Landesvorstand und Landesausschuss haben jeweils den Genossinnen und Genossen die Annahme des Vertrags und den Eintritt in die Landesregierung empfohlen.

Das "forum demokratischer sozialismus" (fds) begleitet diese Debatten seit Wochen intensiv, solidarisch und aktiv solidarisch. Mitglieder des fds in Brandenburg nahmen und nehmen aktiv an Veranstaltungen, die durch die Landespartei angeboten werden, teil.

Heute veröffentlichen wir an dieser Stelle ein Streitschrift von Mitgliedern des fds aus Brandenburg und jenen die dem "forum" nahe stehen, in der sie sich mit dem vorliegenden Dokument, welches zwischen SPD und LINKE-Verhandlungsgruppen verabschiedet wurde, auseinandersetzen.

Das "forum demokratischer sozialismus" fds möchte damit einen weiteren aktiven Beitrag zum Mitgliederentscheid in der Brandenburger LINKEN zum Koalitionsvertrag leisten.

Wir bedanken uns bei den Autorinnen und Autoren, Josephin Bär, Moritz Kirchner, Sten Marquaß, Sebastian Meskes, Christopher Neumann, Anne-Frieda Reinke, für ihre ausführliche Stellungnahme und wünschen eine interessierte Debatte und viele neue Anregungen.