Stellungnahme zum Europaparteitag

10.02.2014

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

wir freuen uns sehr darüber, dass der Parteivorstand am Sonnabend bei seiner Sitzung mit großer Mehrheit die umstrittene Passage zum Charakter der Europäischen Union aus dem Leitantrag des Parteivorstandes für das Europawahlprogramm gestrichen hat.

Seit einigen Wochen ist ein Personalvorschlag im Umlauf, der von vielen PolitikerInnen getragen und unterstützt wird, deren Meinung uns wichtig ist. Dass unser Mitglied, Dominic Heilig hier auf Platz 6 unterstützt wird, begrüßt das fds ganz besonders, da Dominic an unserer Seite seit vielen Jahren für die proeuropäische Ausrichtung unser Partei streitet, für die unsere Strömung von Beginn an steht. Er war einer der HauptautorInnen des neuen Präambelvorschlags (PDF-Datei), der von 150 GenossInnen aus Ost und West eingereicht wurde und auch vieler Änderungsanträge, die wir gemeinsam, auch mit anderen, eingereicht haben und in Hamburg diskutieren wollen. Neben ihm möchten wir ausdrücklich für die Wahl von Martin Schirdewan auf Platz 8 werben.

In das neue EU-weite Team von Alexis Tsipras würden wir uns unabhängig von Strömungszugehörigkeiten über die Wahl von Gabi Zimmer auf Platz eins unserer Liste sehr freuen, da sie als Vorsitzende die bunte Fraktion im EP ebenso gut zusammen gehalten hat, wie der Arbeitsmarktpolitiker Thomas Händel und die Flüchtlingspolitikerin Cornelia Ernst die Delegation unserer Partei. Neben diesen Dreien sähen wir gern wieder den Außenpolitiker Helmut Scholz auf der Liste. Mit diesen Kandidaturen würde in der neuen Fraktion für Kontinuität gesorgt, genauso wie mit Martina Michels, die langjährige europapolitische Erfahrungen aus einem Ost-West-Landesparlament einbringen könnte.

Wir würden uns freuen, wenn ihr auf den Beratungen in der kommenden Woche und vor allem auf der VertreterInnenversammlung in Hamburg für diese Vorschläge werben würdet und sie unterstützt.

Eure Luise, Julia und Stefan
BundessprecherInnen des fds