Der ostdeutsche Erfahrungsvorsprung für den sozial-ökologischen Umbau

Stellungnahme zur Anhörung der Bundestagsfraktion DIE LINKE

08.09.2011
Kerstin Liebich, Staatssekretärin für Integration und Arbeit Berlin

Einleitung

Das Autorenteam Thomas, Reißig und Koch unternehmen mit den diesjährigen „Jahresthesen Ostdeutschland 2011“ den Versuch, die Erfahrungen von Ostdeutschen für ein Projekt des sozialökologischen und solidarischen Umbau zu nutzen. Neben den Parametern und umkämpften Handlungsfeldern für einen solchen Pfadwechsel linker Transformationspolitik werden von den Autoren Fallbeispiele identifiziert. Als ein solcher praktischer Ansatz wird der „Öffentlich geförderte Beschäftigungssektor“ (ÖBS) herausgestellt.

Am Beispiel des Berliner ÖBS wird dieses mögliche Transformationsprojekt im Folgenden vertiefter beleuchtet.

Welche Erfahrungen haben die Ostdeutschen in den vergangenen 20 Jahren im Bereich Arbeit und Beschäftigung gemacht?

Prägend für die 1990er Jahre in Ostdeutschland und auch für Berlin war die rasante Deindustrialisierung. Zwischen 1991 und 2007 sind in Berlin z.B. im produzierenden Gewerbe 250 000 Arbeitsplätze verloren gegangen. Die Arbeitslosigkeit schnellte in die Höhe.

Das Wirtschafts- und Sozialsystem der Bundesrepublik wurde unverändert übernommen. Dabei sind schon in den 1980er Jahren Mängel in der bundesdeutschen Arbeitsmarktpolitik deutlich geworden. Umschulung und Qualifizierung reichten nicht mehr aus um den Strukturwandel auszugleichen. ABM wurde eingeführt und nahm in kurzer Zeit einen hohen Stellenwert ein. Durch die Wende wurden notwendige Reformprozesse des bundesdeutschen Wirtschafts- und Sozialsystems verschoben.

In Ostdeutschland führte das kritiklose Überstülpen westdeutscher Politik und die erbarmungslose Schrumpfung der Wirtschaft zu einer geteilten Wirtschaftsentwicklung, einem geteilten Arbeitsmarkt und einer demütigenden, verfestigten Abhängigkeit des Ostens von Transferleistungen und Lieferungen aus dem Westen. Hausgemachte Probleme der alten Bundesrepublik setzten sich in Ostdeutschland auf höherem Niveau fort. Zugeschrieben wurden die Probleme oft einzig Ostdeutschland und den hier lebenden Menschen. Diese Stigmatisierung ging nicht spurlos an den Ostdeutschen vorbei.

Je nach Region waren in Ostdeutschland 30-50% der Erwerbstätigen von Arbeitslosigkeit betroffen. Aus „Brücken in den Arbeitsmarkt“ wurden Maßnahmeschleifen. Es gab nur in begrenztem Umfang wirkliche Integration in Erwerbsarbeit. Tatsächlich fand und findet Integration bis heute in ein Subsystem der Arbeitsförderung statt, das in Wirklichkeit und vielen Evaluationen und Erfahrungen zu Folge eben gerade keine Wege in Erwerbstätigkeit bringt. Es etablierte sich, wie Rainer Land es nennt „eine neue und spezifische Gestalt sozialer Segregation“. Inklusion in den Arbeitsmarkt erfolgte und erfolgt oft nur in Form prekärer Beschäftigung.

Die rot-grüne Bundesregierung hat die Phänomene diese Segregation und das Gespenst der Globalisierung genutzt, um die Hartz-Reformen durchzusetzen. Folge sind eine Lohnentwicklung, die deutlich hinter der Produktionsentwicklung zurückbleibt sowie eine Umverteilung der Einkommen und Vermögen von Arm nach Reich.

Armut ist aber nicht nur materielle Armut. Sie geht einher mit Stigmatisierung und Selbststigmatisierung, Verlust von sozialen Bindungen, Selbstwertgefühl und mit Angst. Sie zerstört die Bindekräfte einer funktionierenden, lebendigen Demokratie.

Lebendige Demokratie ist ein gutes Stichwort für einen weiteren Punkt, der zu den Erfahrungen von Ostdeutschen zählt. Mit der friedlichen Revolution im Herbst 1989 waren lebhafte Debatten über ein neues Gesellschaftsmodell verbunden. In Anbetracht des Politikverdrusses in diesem Land würde es sich durchaus lohnen, hier noch einmal genauer hinzuschauen. Das muss an dieser Stelle aber unterbleiben.

Viele Ideen und Vorschläge haben ihren Niederschlag in der Verfassung des Runden Tisches gefunden. So auch ein Konsens den es in der Wendezeit in Ostdeutschland gab: das Recht auf Arbeit. Damit wäre nicht nur die materielle Sicherstellung des Lebensunterhaltes verbunden gewesen, sondern vielmehr auch gesellschaftliche und soziale Teilhabe.

Der Berliner ÖBS

Eben aus diesen Erfahrungen, der Analyse der gesellschaftlichen Realität und dem Bedürfnis Transformationsprozesse in Richtung eines demokratischen Sozialismus zu entwerfen, ist in der PDS die Idee eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors entstanden. Der erste „richtige“ Versuch einen solchen Sektor zwischen Staat und Markt zu etablieren, wurde von der PDS in Mecklenburg-Vorpommern unternommen. Mit dem Ende der linken Regierungsbeteiligung dort wurde leider auch das Experiment „ÖBS“ (Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor) beendet, weil es von CDU und SPD nicht mehr gewollt war.

In Berlin trägt die PDS und nun DIE LINKE seit 2002 Regierungsverantwortung. Eines der drei Referenzprojekte für diese Legislaturperiode war und ist die Etablierung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors. Die Berliner LINKE knüpft dabei an den konzeptionellen Grundüberlegungen der PDS an. Weil Langzeitarbeitslose nicht von der wirtschaftlichen Erholung profitieren und in Phasen der Rezession ganz vergessen werden, weil ihr Potenzial und ihre Ressourcen brach liegen und weil gleichzeitig gesellschaftlich wichtige Arbeit nicht erledigt wird, brauchen wir eine Alternative zu den kurzfristigen, schlecht bezahlten und entwürdigenden „Ein-Euro-Jobs“, die im Rahmen der aus unserer Sicht falschen Hartz-Gesetze geschaffen wurden. Wir wollen stattdessen sinnvolle, längerfristige und tariflich bezahlte, mindestens aber existenzsichernde Beschäftigung schaffen. Die sozio-kulturelle Infrastruktur und der gesellschaftliche Zusammenhalt sollen gestärkt werden.

Unsere Anforderungen an den ÖBS sind:

• Keine Verdrängung regulärer Beschäftigung

• Existenzsicherung durch tarifliche Entlohnung bzw. Mindestlohn

• Sozialversicherungspflicht

• Freiwilligkeit

Dazu wollten wir die finanziellen Leistungen zusammenführen, die für Erwerbslosigkeit schon jetzt gezahlt werden. Also die passiven Transferleistungen (Grundsicherung und Kosten der Unterkunft) und die aktiven Leistungen (Eingliederungsleistungen). Die Berliner Landesregierung hat auf Initiative der Berliner Linken hin, mehrere Anläufe im Bundesrat unternommen, bislang ohne Erfolg.

Deshalb haben wir uns entschieden, alle Instrumente zu nutzen, die uns jetzt schon zur Verfügung stehen. Dies waren in den letzten Jahren die Bundesprogramme „Beschäftigungszuschuss“, „Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante“, „Kommunal-Kombi-Lohn“ und nun auch „Bürgerarbeit“. Mit Geld aus dem Berliner Landeshaushalt haben wir diese Programme unseren Anforderungen an einen Öffentlich geförderten Beschäftigungssektor angenähert. Das war und ist für ein Haushaltsnotlageland nicht leicht und war auch gegenüber den sozialdemokratischen Finanzsenatoren schwer durchzusetzen, aber wir sind fest davon überzeugt, dass es sich um gut investierte Mittel handelt.

Nicht bei jedem Instrument, das wir nutzen, sind jedoch alle unsere Anforderungen erfüllbar. So ist nicht überall die volle Sozialversicherungspflicht und Freiwilligkeit gewährleistet. Insbesondere der letzte Punkt spielte in der Praxis bislang zwar keine Rolle, weil die Nachfrage von Menschen, die im ÖBS arbeiten wollen, immer viel größer ist als das Angebot an ÖBS-Stellen. Dennoch hat dieses Kriterium aber bei der Abwägung, ob wir unter diesen Voraussetzungen überhaupt den ÖBS aufbauen können, eine große Rolle gespielt. Nach Abwägungen der Vor- und Nachteile haben wir uns entschlossen, diese Instrumente zu nutzen.

Von allen Instrumenten haben wir mit dem Kommunal-Kombi-Lohn die besten Erfahrungen gemacht. Hier ist die volle Sozialversicherungspflicht gewährleistet und auch die Freiwilligkeit. Zudem konnten sich hier Erwerbslose direkt bei den Projekten, die diese Stellen anbieten, bewerben. So haben z.B. beim Kultur-ÖBS für 300 Stellen 3 000 Erwerbslose eine Bewerbung eingereicht.

Die Einsatzgebiete im Berliner ÖBS finden sich in vier Handlungsfeldern:

• Verbesserung der Lebensqualität einer älter werdenden Gesellschaft, Stärkung der Mobilität, Abbau von Barrieren und Serviceangebote für Senioren

• Stärkung des sozialen Zusammenhalts, Nachbarschaftsarbeit und Stärkung der sozialen Infrastruktur

• Unterstützung der Integration von Migrantinnen und Migranten

• Stärkung der kulturellen Infrastruktur und der schulischen und kulturellen Bildung

Um zu gewährleisten, dass keine reguläre Arbeit verdrängt wird, haben wir in Berlin einen Beirat gebildet. Regelmäßig treffen sich die Vertreter der Gewerkschaften und der Arbeitgeber DGB, IHK, HWK, UVB, die Liga der Wohlfahrtsverbände, die Bundesagentur für Arbeit und der Senat und bewerten die Projekte. Bei Unklarheiten oder der Vermutung, dass reguläre Arbeit verdrängt wird, wird genau überprüft und gegebenenfalls kann auch die Einstellung eines Projektes mit Sanktionen für den Träger erfolgen.

Eignet sich der Berliner ÖBS als ein Transformationsprojekt für den sozialökologischen Umbau?

Der Journalist und DIE LINKE-Kenner Tom Strohschneider hat in einem Vortrag über „Reformpolitik zwischen Widerstand, Anpassung und Transformation“ Kriterien benannt, die aus seiner Sicht Erfolg versprechende, gesellschaftliche Transformation ermöglichen könnten.

Verkürzt macht er unter anderem folgende Merkmale aus:

• Verbesserung der Bedingungen und Einbindung der sozialen Bewegungen in Transformationsprojekte

• Debatte innerhalb der eigenen Strukturen

• Offensiv die Begrenztheit von Projekten politisieren

• Transformatorischer Populismus / mediengerechte Übersetzung der Transformationsprojekte

• Aufbrechen der Selbstdisziplinierung im Regierungshandeln

Ich gebe ihm Recht, wenn er mutmaßt, dass die Einschätzung ob eine durchgesetztes Projekt tatsächlich schon einen transformatorischen Charakter hat, sich wahrscheinlich erst zu einem späteren Zeitpunkt entscheiden wird. Und auch darin, dass dies immer wieder neu zu diskutieren ist.

Ausgehend von den theoretischen Vorüberlegungen in der PDS und den Erfahrungen in Mecklenburg-Vorpommern hatte sich DIE LINKE in Berlin entschieden, die Etablierung eines ÖBS zu ihrem Referenzprojekt der letzten Legislaturperiode zu machen.

Dabei war von Anfang an klar, dass unter den gegebenen Rahmenbedingungen (s.o.) ein Einstieg möglich sein kann. Bei der Entscheidung war eines ausschlaggebend. Der feste Glaube, dass trotz der suboptimalen Bedingungen durch die Bundespolitik der Beweis für den gesellschaftlichen Nutzen erbracht werden kann.

Wenn Strohschneider als ein Kriterium die Verbesserung von Bedingungen der sozialen Bewegungen und deren Einbindung ausmacht, kann man mit Fug und Recht sagen, das hat der Berliner ÖBS vermocht.

Aus den qualitativen Evaluationen wissen wir, dass der ÖBS eine positive Wirkung entfaltet hat. Die Beschäftigten des ÖBS berichteten über die vielfältigen Verbesserungen ihrer persönlichen Lebenssituation (Selbstwertgefühlt- und -vertrauen, neue soziale Bindungen u.a.). Der Berliner ÖBS hatte aber auch positive Wirkungen auf die sozio-kulturelle Infrastruktur und selbstverwalteten Strukturen. Beides kann auch für den ÖBS in Mecklenburg-Vorpommern konstatiert werden.

Es ist ebenfalls gelungen, eine öffentliche Debatte zu führen, die weit über das linksalternative Spektrum hinausreichte. Sozialverbände, Beschäftigungsträger selbst Vertreter der Bundesagentur für Arbeit, des BMAS und der Wirtschaft waren bereit über einen sogenannten "ehrlichen dritten Arbeitsmarkt" zu reden und Konzepte zu entwickeln. Diese Situation hat sich aber inzwischen wieder verändert. Mit der von der Bundesregierung gerade vorgelegten und jetzt in den Ausschüssen debattierten Instrumentenreform im SGB II verabschiedet sie sich zukünftig von jeglicher öffentlich geförderten, sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Einzig der 1¤-Job wird als Instrument verbleiben.

Sperrig schon im Namen, stellte sich die mediale Übersetzung des Berliner ÖBS als echte Herausforderung heraus. Am ehesten ist es gelungen, den ÖBS als linkes Referenzprojekt in der Auseinandersetzung mit dem Koalitionspartner um die finanzielle Ausstattung der Öffentlichkeit zu vermitteln. Die mediale Aufmerksamkeit am Streit unter Rot-Rot, verschaffte dem Projekt einige Bekanntheit. Schwieriger war es die inhaltliche Kontur zu vermitteln. Dennoch ist es mit dem Beharrungsvermögen durch DIE LINKE in Berlin (dann auch in Brandenburg) und den positiven Reflexionen der Betroffenen selbst gelungen, in Teilen der SPD Aufgeschlossenheit für ein solches Projekt zu erreichen. Daraus ist letztlich auch der gemeinsame Bundesratsantrag der SPD/LINKE-regierten Länder hervorgegangen, der sich für gesicherte, öffentlich finanzierte Beschäftigung ausspricht.

Auch in der eigenen Partei gab und gibt es Widerstand gegen das Projekt. Vor allem die Forderung, die ÖBS-Stellen anstatt in Träger- und selbstverwalteten Strukturen, diese als Stellen im öffentlichen Dienst zu schaffen, spielte dabei eine entscheidende Rolle. Weiterhin wurde kritisiert, dass die Stellen nicht alle konzeptionellen Kriterien erfüllen (volle Sozialversicherungspflicht, Freiwilligkeit und Langfristigkeit).

Vor allem durch diese teils heftige Kritik, ist es nicht immer gelungen, die in Regierungsbeteiligungen lauernde Selbstdisziplinierung bei der Verteidigung des gegen Widerstände geschaffenen Projektes zu vermeiden. Obwohl die Berliner LINKEn genau wissen, dass vieles am ÖBS noch korrekturbedürftig ist, verteidigen sie das Geschaffene und verlieren dabei durchaus manchmal den inhaltlichen Kontext aus dem Blick. Der ÖBS wird zu DEM (einzigen) arbeitsmarktpolitischen Instrument. Das aber ist eine verkürzte Sichtweise, die auch konzeptionell den eigenen Ansprüchen nicht genügt.

Fazit:

Wenn der ÖBS ein Transformationsprojekt sein soll, dann kann er das nur in einem konzeptionellen Sinnzusammenhang. Hier möchte ich auf die Thesen des Forums demokratischer Sozialismus „Neukonstituierung der Arbeitsgesellschaft: Gute Arbeit fair teilen – kurze Vollzeitarbeit für alle“ zum Parteiprogramm verweisen, die diesen weiter ausführen.

Letztlich muss DIE LINKE die Frage beantworten, wie sie soziale Segregation überwinden will. Ohne den Erwerbsarbeitsbegriff grundsätzlich in Frage zu stellen und zu einem gänzlich anderen, emanzipatorischen Verständnis von Arbeit zu kommen, wird es nicht möglich sein ein echtes, linkes Transformationsprojekt zu entwickeln. Neben dem Recht auf einen fairen Anteil an Erwerbsarbeit gehört auch das Recht auf „disponible Zeit“ dazu. Dazu gibt es unterschiedliche Modelle mit denen sich DIE LINKE weiter auseinandersetzen muss, ob es die Überlegungen von Frigga Haug, Michael Brie oder die von Rainer Land sind. Bedingtes/bedingungsloses Grundeinkommen, das die Voraussetzungen für Zeit zur Reproduktion und Zeit für Politik, Bildung und Qualifizierung sowie Kultur ist, muss in diesem Zusammenhang ebenfalls weiter diskutiert werden.

In dieses Konzert passt dann auch der Öffentlich geförderte Beschäftigungssektor als Ausgleichssystem mit sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung zwischen Markt und Staat.


Quellen

Brie, Michael 2008, Ein Politikentwurf im Anschluss an Frigga Haugs Vier-in-Einem-Perspektive, http://www.vier-in-einem.de/index.php/2008/12/michael-brie/

Forum Demokratischer Sozialismus 2010, 13 Thesen des „forums demokratischer sozialismus“ (fds) zum Entwurf des Programms der Partei DIE LINKE, http://www.forum-ds.de

Haug, Frigga 2011, Die Vier-in –einem-Perspektive als Leitfaden für Politik, in: Das Argument 291/2011

Land, Rainer 2007, Entwicklung des Arbeitsmarktes und Möglichkeiten zur Aufhebung seiner Segregation in (Ost-)Deutschland, Thünen-Institut für Regionalentwicklung e.V., http://www.thuenen-institut.de

Thomas, Michael / Reißig, Rolf / Koch, Frank Thomas 2011, Das Projekt des sozialökologischen und solidarischen Umbaus – Fallbeispiele für den Einstieg, Berlin

Strohschneider, Tom 2011, Reformpolitik zwischen Widerstand, Anpassung und Transformation, unveröffentlichtes Manuskript vom 17.06.2011, Berlin