Diese Entscheidung ist bitter und ausgesprochen bedauerlich

Benjamin Hoff, fds-Bundessprecher, zum Austritt der früheren fds-Sprecherin Inga Nitz aus der Partei DIE LINKE

08.06.2011

Auf verschiedenen Kanälen wurde es heute bereits getwittert, auf facebook und im gewohnt gut informierten Blog lafontaines-linke.de mitgeteilt: Die vormalige Bundessprecherin des fds, Inga Nitz, hat entschieden die Partei DIE LINKE zu verlassen. Diese Entscheidung ist bitter und ausgesprochen bedauerlich. Mit Inga verlässt uns eine Genossin, die gerade aufgrund ihrer Geradlinigkeit häufig nicht bequem war und die innerhalb der Bremer Bürgerschaft eine fachlich exzellente Arbeit geleistet hatte. Dass Inga mit ihrer Entscheidung zum Parteiaustritt - obwohl sie bereits länger mit der bremischen Landespartei und der Tatsache, dass DIE LINKE derzeit häufig abschreckender als einladend ist, haderte - gewartet hat, bis die Bürgerschaftswahl abgeschlossen und der Landesparteitag in Bremen durchgeführt wurde, zeigt, dass Inga auch in dieser Situation ihren Austritt nicht zum Gegenstand parteipolitischer Instrumentalisierung machen wollte. Obwohl sie mit einer öffentlichen Erklärung ausgetreten ist, hat sie deutlich gemacht, dass es ihre individuelle Entscheidung war.

Als Bundessprecher des fds danke ich Inga für ihre Arbeit im forum demokratischer sozialismus und ihre Tätigkeit als Bundessprecherin, die sie bereits vor einigen Monaten beendet hatte.

Auch wenn mit Inga eine engagierte Vertreterin des reformpolitischen Flügels DIE LINKE verlässt, ist ihr Austritt nicht allein in den Kriterien von Reformer/-innen gegen Nicht-Reformer/-innen innerhalb der LINKEN zu bewerten. Er zeigt uns vielmehr erneut, dass unsere Partei in einer kritischen Situation ist. Bereits am 23.4. formulierten wir als fds-Bundesvorstand in einer umfangreichen Betrachtung der aktuellen Situation der Partei: "Insgesamt besteht in unserer Partei eine zugespitzte Auseinandersetzung, eine abwartende und von Misstrauen geprägte Situation, die gemeinsame Arbeit massiv behindert. Eine Erneuerung der pluralen Grundlage der neuen LINKEN ist eine Voraussetzung für das Überwinden der derzeitigen Situation."

An dieser Einschätzung hat sich nichts geändert. Ebenso wenig wie an der Feststellung, dass die Entscheidung von Inga aus Sicht des fds kein nachahmenswertes Beispiel ist. Der Platz des fds ist innerhalb der Partei DIE LINKE. Gerade weil wir in unserer Erklärung vom 23.4. festgehalten haben:

"Aus Sicht des radikalreformerischen Flügels bleibt es ein Problem, dass die Verbindung von sozialdemokratischem Flügel und radikal-antikapitalistischer Denkströmung zu einer Marginalisierung des transformatorischen und radikalreformerischen Ansatzes führte. Wesentliche Potenziale und auch Erfahrungen dieses in der früheren PDS hegemonialen Ansatzes bleiben damit zumindest unberücksichtigt. (...) Gesucht und gefördert werden müssen die integrierenden Kräfte. Diejenigen Protagonist/-innen, die Pluralität als Bereicherung empfinden, repräsentieren und in der Lage sind, auf der Basis der Akzeptanz und Wertschätzung unserer vielfältigen Herkunft und Erfahrungen, die Gemeinsamkeiten in den Vordergrund zu stellen. DIE LINKE braucht die mehr Reformorientierten ebenso wie die mehr grundsätzlichen Kritiker/-innen, die Parlamentarier/-innen wie die Bewegungsorientierten, die Regierenden wie die Opponierenden."