Als demokratische Sozialist/-innen sehen wir unsere politische Heimat heute und zukünftig in der LINKEN.

Erklärung von Inga Nitz und Benjamin Hoff (fds-Bundessprecher/-in) zum Übertritt von Mitgliedern der LINKEN und des fds zur SPD

01.12.2010

Am gestrigen Tage haben die Mitglieder der niedersächsischen LINKEN Michael Höntsch, Roland Schmitz-Justen und Karl-Anton Plass ihre Funktionen und Parteimitgliedschaften innerhalb der LINKEN aufgegeben und sich entschieden, künftig in der SPD mitarbeiten zu wollen. Am 30. Oktober hatte bereits Axel Strausdat aktives LINKEN-Mitglied und Mitglied des fds in Bremen diesen Schritt vollzogen.
Michael Höntsch gehörte nicht nur der LINKEN-Ratsfraktion in Hannover als Vorsitzender an, sondern war zudem Mitglied des Bundesvorstandes des "forum demokratischer sozialismus" (fds). In einem Schreiben an Mitglieder des fds-Bundesvorstandes führte Michael Höntsch unter anderem aus, dass es ihm lieber sei, in der SPD als linker Sozialdemokrat tätig zu sein, als in der LINKEN ständig als Parteirechter diffamiert zu werden. Es sei ihm seit langem schwer gefallen, seine linkssozialdemokratische Position innerhalb der Hannoveraner und niedersächsischen LINKEN politisch artikulieren und sich einbringen zu können.

Als Bundessprecher/-in des fds bedauern wir den Austritt unserer niedersächsischen Genossen und insbesondere unseres Vorstandskollegen. Wir bedauern diesen Schritt insbesondere deshalb, weil die sich darin ausdrückende akkumulierte Enttäuschungserfahrung über den Stand der politischen Debatte und politischen Kultur zeigt, dass die ausdrücklichen Hinweise von Gregor Gysi in seiner Rede auf dem Rostocker Parteitag der LINKEN noch nicht Wirklichkeit überall in unserer Partei geworden sind.

Gregor Gysi führte u.a. aus: "Wir sind im Osten eine Volkspartei, im Westen selbstverständlich nicht oder noch nicht. Im Westen sind wir eine Interessenpartei. Das zieht aber unterschiedliches politisches Agieren nach sich. Und jetzt möchte ich nicht, dass die einen mir immer erzählen, was die anderen alles falsch machen, und die anderen mir erzählen, was die einen alles falsch machen. Vielleicht hören wir mal einander zu, lernen voneinander und begreifen eines: Die neue LINKE, unsere Partei, kann nicht mehr die PDS sein und kann nicht mehr die WASG sein. Wir müssen etwas Neues sein wollen, indem wir uns alle verändern! (...) Ich habe das ja schon einmal erzählt. Es hat mich aber schockiert, dass mir jemand aus einer Strömung erzählte, dass er auf seinem Landesparteitag das gar nicht zugeben darf, dass er sich da organisiert hat, weil er dann chancenlos ist. Dann habe ich euch erzählt: Dann kam ein anderes Mitglied zu mir und sagte, wundere dich nicht, dass ich den Antrag X an den Parteitag unterschrieben habe, das meine ich nicht wirklich, aber wenn ich den nicht unterschreibe, habe ich ja keine Chance mehr. Liebe Genossinnen und Genossen, wo leben wir denn hier eigentlich. Wir brauchen doch den ehrlichen Umgang miteinander. Das darf uns doch nicht voneinander abhalten. Ganz im Gegenteil. Und ich sage, wir müssen lernen, dass Andersdenken der anderen zu schätzen, auch wenn man selbst nicht so denkt. Ich habe es doch inzwischen auch gelernt. Lasst uns doch einfach gemeinsam lernen, die Verschiedenheit zu nutzen, um unsere Partei interessanter und produktiver zu machen."

Der Übertritt von Michael Höntsch und Genossen zur SPD ist für uns als reformorientierte Kräfte innerhalb der LINKEN, darauf weisen wir in aller Deutlichkeit hin, trotz der sich darin ausdrückenden Enttäuschung über noch unzureichende politische Kultur innerhalb der LINKEN nicht nachvollziehbar und insbesondere kein nachahmenswerter Schritt.

Zwar arbeiten wir gut mit linken Sozialdemokrat/-innen und mit Linken innerhalb der Grünen, der Gewerkschaften und anderen Organisationen u.a. im Crossover-Prozess zusammen und halten diesen Austausch für fruchtbar. Insoweit werden auch unsere ehemaligen Genossen für uns Ansprechpartner und Freunde bei gemeinsamen politischen Aktivitäten bleiben.

Als demokratische Sozialist/-innen sehen wir unsere politische Heimat aber heute und zukünftig in der LINKEN.